Behandlungsvertrag

Ein Behandlungsvertrag bezeichnet ein zivilrechtlichen Vertrag zwischen einem Arzt (dem Behandelnden) und einem Patienten über die entgeltliche Durchführung einer medizinischen oder therapeutischen Behandlung. Die gesetzliche Definition eines Behandlungsvertrages in Deutschland findet sich seit 2013 in § 630a ff Bürgerliches Gesetzbuch und [...]

BUB-Richtlinie

Die Richtlinien zur Bewertung von medizinischen Behandlungs- und Untersuchungsmethoden - auch als "BUB-Richtlinien" bezeichnet - wurde im Jahr 2004 abgelöst. Nun gilt die "Richtlinine des Gemeinsamen Budesausschusses zu Untersuchungs- und Behandlungsmethoden der vertragsärtzlichen Versorgung". In dieser Regelung wird genau festgehalten, [...]

Befunderhebungsfehler

Ein Befunderhebungsfehler liegt vor, wenn der Arzt es unterlassen hat, medizinisch gebotene Befunde zu erheben und es aus diesem Grund zu einer Fehldiagnose kommt. Die vorwerfbare Handlung des Arztes liegt also in der Nichterhebung gebotener Befunde. Werden solche erheblichen Befunde [...]

Klärung eines Behandlungsfehlers

Behandlungsfehler sind eines der zentralen Streitpunkte im Medizinrecht. Die Klärung ob ein Behandlungsfehler tatsächlich vorgelegen hat, ist mitunter aber gar nicht so eindeutig. Selbst ein Rechtsanwalt für Medizinrecht kann diese Frage nicht immer direkt beantworten, jedoch kann er durch seine [...]

Betreuungsverfügung

Die Betreuungsverfügung ist eine Willenserklärung, mit welcher der Ersteller seine Interessen im Falle einer Betreuungsnotwendigkeit im Voraus absichern kann. Ihre Wirkungen treten erst in kraft, wenn es tatsächlich erforderlich ist, vergleiche § 1896 BGB. Sollte die Betreuungsverfügung wirksam werden, wird [...]

Beweislastumkehr

Im Zivilrecht gilt folgende Grundregel: Jede Partei trägt die Beweislast für die tatsächlichen Voraussetzungen der ihr günstigen Rechtsnorm. Diese Regel wird grundsätzlich auch im Arzthaftungsprozess angewendet. Demzufolge hat der Patient das Vorliegen eines Behandlungsfehlers, dessen Kausalität für den Körper- oder [...]

Behandlungsfehler

Behandlungsfehler ist ein synonym für den Begriff des "Kunstfehlers". Der Begriff "Kunstfehler" ist allerdings in der Rechtsprechung seit Jahren obsolet. Heute wird in diesem Zusammenhang nur noch von "Behandlungsfehler" gesprochen. Der ärztliche Behandlungsfehler bezeichnet das nach dem Stand der Medizin [...]

Beweislast bei Behandlungsfehler

In einem Zivilprozess trägt grundsätzlich jede Partei die Beweislast für die ihr günstigen Tatsachen. Die objektive Beweislast für einen Behandlungsfehler liegt also beim Patienten bzw. dessen Erben, vgl. § 630h BGB. Weiterhin muss der Patient in einem Arzthaftungsprozess beweisen, dass [...]