Selbstbestimmungsrecht von Patienten

Das Recht auf Selbstbestimmung gehört zu den menschlichen Grundrechten und wird im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland garantiert. Bezogen auf medizinische Behandlungsmaßnahmen bedeutet das, dass die Behandlung eines Patienten gegen seinen Willen rechtswidrig ist und als Körperverletzung gewertet wird. Eine Behandlung [...]

Schadensersatzantrag (unbeziffert)

Grundsätzlich ist bei Schadensersatzklagen der Antrag immer zu beziffern. Dies resultiert aus der Antragsgebundenheit der Zivilgerichte und ist in § 253 ZPO gesetzlich verankert. In Ausnahmefällen kann allerdings auch ein unbezifferter Klageantrag zulässig sein. Wenn das Gericht den Schaden gemäß [...]

Entbindung von der Schweigepflicht der Heilberufe

Ein Arzt unterliegt der ärztlichen Schweigepflicht. Das bedeutet, dass ein Arzt über alle Umstände schweigen muss, die ihm in Ausübung seines Berufes anvertraut oder bekannt sind. Dieser Schweigepflicht unterliegen jedoch Angehörige anderer Heilberufe, deren Ausbildung staatlich geregelt ist. Allerdings unterliegen [...]

Schweigepflichtentbindungserklärung

Mit einer Schweigepflichtentbindungserklärung befreit der Patient seine Ärzte von der Schweigepflicht. Eine solche Erklärung wird in der Regel bei einem Abschluss einer privaten Krankenversicherung vom Versicherungsgeber verlangt. Die Abgabe einer Schweigepflichtentbindungserklärung ist notwendig, damit das Versicherungsunternehmen die Angaben des Antragstellers [...]

Schadensersatzansprüche

Aus rechtlicher Sicht kommt zwischen dem Patienten und seinem behandelnden Arzt ein Behandlungsvertrag zustande. Verstößt der Arzt nun gegen Sorgfaltspflichten, so ist er dem Patienten aus diesem Vertrag zum Schadensersatz verpflichtet. Darunter fallen neben dem Gesundheitsschaden auch tatsächlich angefallene Kosten [...]

Schmerzensgeldansprüche

Schmerzensgeld ist eine finanzielle Entschädigung für erlittene Schmerzen und Leiden. Somit hat Schmerzensgeld den Sinn einer Ausgleichs- und Genugtuungsfunktion. Es ist zudem die einige Möglichkeit, den sog. immateriellen Schaden ersetzt zu bekommen, also den Schaden, der nicht Vermögensschaden ist. Das [...]