Zahnarztgebühren – Gebührenvereinbarung

Die Vergütung von zahnärztlichen Leistungen erfolgt grundsätzlich nach der Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ). Dabei handelt es sich um eine Rechtsverordnung, die für alle Zahnärzte in Deutschland bindend ist. § 2 GOZ bestimmt, dass eine abweichende Vergütung durch Vereinbarung festgelegt werden [...]

Zeugnisverweigerungsrecht Arzt

Aufgrund seiner ärztlichen Schweigepflicht steht dem Arzt sowohl im Zivil-als auch im Strafprozess ein umfassendes Zeugnisverweigerungsrecht zu. Die gesetzliche Grundlage hierfür findet sich unter anderem in § 53 StPO für den Strafprozess und in §§ 383 ff. ZPO für den [...]

Zwangsmedikation

Die Zwangsmedikation stellt eine ärztliche Therapiemaßnahme dar, die gegen den Willen bzw. ohne Einwilligung des Betroffenen erfolgt. Dabei ist zu beachten, dass eine Zwangsmedikation verfassungsrechtlich sehr bedenklich ist. Nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts haben auch Betreute in gewissen Grenzen ein Recht [...]