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OLG Koblenz – Az.: 5 U 223/11 – Urteil vom 14.07.2011 Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil der 10. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 26.01.2011 aufgehoben und die Sache – auch zur Entscheidung über die Kosten des Berufungsverfahrens – in die erste Instanz zurückgegeben. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Die damals 13-jährige Klägerin begab sich am 12.01.2001 in die kieferorthopädische Behandlung des Beklagten. Ziel war eine […]
OLG München – Az.: 1 U 5092/10 Hei – Urteil vom 15.07.2011 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Traunstein vom 20. Oktober 2010, Az 3 O 2582/09, wird zurückgewiesen. II. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrags abwenden, sofern nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in gleicher Höhe […]
OLG Koblenz – Az.: 5 U 713/11 – Beschluss vom 01.08.2011 Gründe Der Senat beabsichtigt nach vorläufiger Beratung, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Koblenz vom 11.05.2011 Az. 10 O 326/08, durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil das Rechtsmittel keine Aussicht auf Erfolg hat, der Rechtssache auch keine grundsätzliche Bedeutung zukommt und weder die Fortbildung des Rechts noch die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Berufungsgerichts erfordert. Im […]
OLG Koblenz – Az.: 5 U 338/11 – Urteil vom 24.08.2011 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Mainz vom 22.02.2011 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens fallen der Klägerin zur Last. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Zwangsvollstreckung der Beklagten gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des Vollstreckungsbetrages abwenden, wenn nicht durch die vollstreckende Partei Sicherheit in entsprechender Höhe gestellt wird. Die Revision wird nicht […]
OLG Koblenz – Az.: 5 U 370/11 – Beschluss vom 24.08.2011 In dem Rechtsstreit wegen Arzthaftung weist der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz dass beabsichtigt ist, seine Berufung durch einstimmigen Beschluss zurückzuweisen (§ 522 Abs. 2 ZPO). Gründe Die Berufung ist ohne Aussicht auf Erfolg. Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen. Was die Berufung dagegen vorbringt, ist jedenfalls im Ergebnis nicht stichhaltig. 1. Wegen einer Operation, die der beklagte Chefarzt der Urologie beim […]
OLG Koblenz – Az.: 5 U 670/10 – Urteil vom 25.08.2011 Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil der 10. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 12. Mai 2010 aufgehoben und wie folgt neu geurteilt: Das Klageverlangen ist dem Grunde nach gerechtfertigt. Von dieser Feststellung ist der vom Kläger aus eigenem Recht verfolgte Schmerzensgeldantrag ausgenommen; dieser Antrag wird abgewiesen. Zur Bemessung der Höhe der dem Grunde nach zuerkannten Ansprüche und zur Entscheidung über die Prozesskosten […]
OLG Koblenz – Az.: 5 U 481/11 – Beschluss vom 29.08.2011 1. Die Parteien werden darauf hingewiesen, dass beabsichtigt ist, die Berufung der Klägerin durch einstimmigen Beschluss nach § 522 Abs. 2 S. 1 ZPO zurückzuweisen. 2. Der Klägerin wird Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 19.09.2011 gegeben. Gründe Die Voraussetzungen des § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO sind nach Auffassung des Senats gegeben. Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung. Ebenso wenig erfordern die Fortbildung […]
OLG Koblenz – Az.: 5 U 400/11 – Beschluss vom 31.08.2011 In dem Rechtsstreit wegen: Anspruch aus zahnärztlicher Behandlung weist der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz darauf hin, dass er beabsichtigt, die Berufung des Klägers gemäß § 522 Abs. 2 ZPO einstimmig durch Beschluss zurückzuweisen: Gründe Die zulässige Berufung ist ohne jede Aussicht auf Erfolg. Das angefochtene Urteil ist nicht zu beanstanden. Zum Berufungsvorbringen ist ergänzend zu bemerken: 1. Das Landgericht hat ausführlich und umfassend […]
OLG Köln – Az.: I-5 U 39/11 – Beschluss vom 01.09.2011 I. Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin gegen das am 1. Februar 2011 verkündete Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Köln (3 O 139/09) durch Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO als unbegründet zurückzuweisen. II. Die Klägerin erhält Gelegenheit zur Stellungnahme zu diesem Hinweis binnen drei Wochen ab Zugang dieses Beschlusses. Gründe I. Die Berufung der Klägerin ist nicht begründet. Die Entscheidung […]
OLG München – Az.: 1 U 2405/11 – Beschluss vom 05.09.2011 Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts München I vom 02.05.2011, Az. 9 O 18312/10 durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Die Parteien erhalten Gelegenheit, hierzu binnen 3 Wochen Stellung zu nehmen. Gründe I. Die Berufung hat keine Aussicht auf Erfolg. Die Klägerin, Witwe und Erbin des am 07.07.2010 verstorbenen Patienten Wolfgang R., wirft den […]
LG Flensburg – Az.: 3 O 375/14 – Urteil vom 08.09.2020 Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrags vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Der Kläger begehrt Schmerzensgeld und Schadensersatz wegen vermeintlich fehlerhafter ärztlicher Behandlungen in den Kliniken der Beklagten in der Zeit vom 16.01.2014 bis zum 09.05.2014. Am 16.01.2014 begab sich der Kläger aufgrund eines akuten […]
LG Koblenz – Az.: 5 U 814/11 – Beschluss vom 26.09.2011 Gründe Der Senat beabsichtigt nach vorläufiger Beratung, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Mainz vom 31.05.2011, Az. 2 O 239/08, durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil das Rechtsmittel keine Aussicht auf Erfolg hat, der Rechtssache auch keine grundsätzliche Bedeutung zukommt und weder die Fortbildung des Rechts noch die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Berufungsgerichts erfordert. Im […]
OLG Koblenz – Az.: 5 U 776/11 – Beschluss vom 26.09.2011 I. 1. Der Antrag des Klägers, ihm für die Durchführung der Berufung gegen das Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Bad Kreuznach vom 20. Mai 2011 Prozesskostenhilfe zu bewilligen, wird abgelehnt, soweit der Rechtsmittelführer a. ein weiteres Schmerzensgeld b. Verdienstausfall und c. Anwaltskosten für die vorgerichtliche Vertretung begehrt. 2. Ihm wird Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlungsbestimmung bewilligt und Rechtsanwalt …[A] zur Vertretung beigeordnet, soweit er die […]
OLG Koblenz – Az.: 5 U 273/11 – Beschluss vom 27.09.2011 In dem Rechtsstreit … weist der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz den Kläger darauf hin, dass beabsichtigt ist, seine Berufung durch einstimmigen Beschluss zurückzuweisen (§ 522 Abs. 2 ZPO). Gründe Die Berufung ist ohne Aussicht auf Erfolg. Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen. Was die Berufung dagegen vorbringt, ist nicht stichhaltig. 1. Der 1935 geborene Kläger nimmt die Klinik (Erstbeklagte) und den […]
Oberlandesgericht Brandenburg – Az.: 12 W 24/11 – Beschluss vom 29.09.2011 Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss der 11. Zivilkammer des Landgerichts Potsdam vom 10. Mai 2011, Az.: 11 OH 7/11, teilweise abgeändert: Es soll gemäß § 485 ZPO Beweis über folgende Fragen der Antragstellerin durch Einholung eines schriftlichen Gutachtens eines – noch zu benennenden – medizinischen Sachverständigen erhoben werden: I. a) Wäre eine röntgenologische Untersuchung des rechten Fußes der Antragstellerin am […]
OLG Koblenz – Az.: 5 U 1078/11 – Beschluss vom 04.10.2011 Der Senat beabsichtigt nach vorläufiger Beratung, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Koblenz vom 30.08.2011, Az. 10 O 312/09, durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil das Rechtsmittel keine Aussicht auf Erfolg hat, der Rechtssache auch keine grundsätzliche Bedeutung zukommt und weder die Fortbildung des Rechts noch die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Berufungsgerichts erfordert. Gründe Im […]
OLG Stuttgart – Az.: 1 U 20/11 – Urteil vom 04.10.2011 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der 15. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart vom 7.1.2011 – 15 O 49/08 – (Bl. 327 ff.d.A.) wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung abwenden durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des auf Grund des Urteils vollstreckbaren Betrags, wenn nicht die Beklagte vor […]
OLG Koblenz – Az.: 5 W 477/11 – Beschluss vom 04.10.2011 1. Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin vom 10. August 2011 wird der die Durchführung des selbständigen Beweisverfahrens ablehnende Beschluss des Landgerichtes Mainz vom 22.07.2011 aufgehoben und das Verfahren zur erneuten Bescheidung unter Beachtung der Rechtsauffassung des Senates zurückverwiesen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt die Antragstellerin. 3. Der Beschwerdewert wird auf 10.000 EUR festgesetzt. Gründe Die zulässige Beschwerde ist begründet. Jedenfalls unter Berücksichtigung […]
OLG Nürnberg – Az.: 5 U 410/11 – Urteil vom 07.10.2011 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Endurteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 27.01.2011, Az.: 4 O 7619/09, wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Klägerin kann die Vollstreckung der Beklagten durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aus dem Urteil vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagten vor der Vollstreckung Sicherheit […]
LG München – Az.: 1 U 2952/11 – Beschluss vom 11.10.2011 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts München II vom 7.6.2011 wird durch einstimmigen Beschluss nach § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurückgewiesen. II. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Gründe I. Die Berufung hat keine Aussicht auf Erfolg. Darüber hinaus hat die Rechtssache weder grundsätzliche Bedeutung noch erfordern die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung […]
