Rechtsanwälte Kotz GbR – Medizinrecht Siegen

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Herzlich Willkommen auf unserer Webseite zum Medizinrecht!

Medizinrecht Siegen - Rechtsanwaltskanzlei Kotz in KreuztalWir möchten Sie mit dieser Webseite zu zahlreichen medizinrechtlichen Themen informieren. Neben dem weitgefassten Medizinrecht im Allgemeinen zählen zu unseren Schwerpunkten auf dieser Webseite auch speziellere Themen wie insbesondere das Arzthaftungsrecht, Patientenrecht, Krankenhausrecht, das Recht der Pflegeberufe, Pharmarecht sowie das Recht der Apotheken. Hier können Sie regelmäßig neue und interessante Urteile und Artikel zu Themen wie „Kunstfehler“ bzw. Behandlungsfehler, die Patient-Arzt-Beziehung im Allgemeinen, zur Arzthaftung und zu zahlreichen anderen Themen lesen.

Neben unserem kostenlosen Informationsangebot können Sie sich natürlich jederzeit von uns zu Ihrem individuellem Problem beraten lassen. Als erfahrene Rechtsanwälte stehen wir Ihnen auch in Fragen des Medizinrechts kompetent zur Seite. Der Schwerpunkt unserer Tätigkeit liegt vorwiegend im Raum Siegen, aber gerne vertreten wir unsere Mandanten als Rechtsanwalt auch bundesweit.

Sind Sie von einem Behandlungsfehler betroffen?

Die Medizin ist zwar heutzutage durchaus weit entwickelt, aber Ärzte sind letztlich auch nur Menschen denen demensprechend auch Behandlungsfehler unterlaufen können. Behandlungsfehler können für die Geschädigten eine durchaus kritische Tragweite erreichen. Nichts ist wertvoller als die eigene Gesundheit. Glücklicherweise zählen grobe Behandlungsfehler durch Mediziner eher zu der Ausnahme. Ist jedoch etwas schiefgelaufen, dann sollte man schnell reagieren. Wenden Sie sich an uns! Wir leiten schnellst möglich alle notwendigen Schritte ein um Ihr gutes Recht einzufordern.

Durch unsere Erfahrung können wir die Tragweite und das in Ihrer Situation sinnvollste Vorgehen für Sie abschätzen. Dabei stellt sich als einer der ersten Fragen zur Vorgehensweise, ob eine gerichtliche Beweissicherung in Frage kommt, eine Strafanzeige gegen den behandelnden Mediziner lohnt, ggfs. ein Privatgutachten sinnvoll ist, Verhandlungen mit der Haftpflichtversicherung in Erwägung gezogen werden sollten, eine Klage vor dem Zivilgericht eingereicht werden sollte oder aber auch ob ein Verfahren vor einer ärztlichen Schlichtungsstelle angebracht ist.

Eine unserer Prioritäten ist die engagierte und persönliche Betreuung unserer Mandanten. Als Geschädigter haben Sie sicherlich oft ganz andere Dinge im Kopf als sich auch noch der scheinbaren Übermacht der Krankenhäuser und Haftpflichtversicherungen zu stellen um an Ihr gutes Recht zu kommen. In Sachen Arzthaftung, medizinisches Gutachten, Schmerzensgeld und Schadenersatzansprüche kümmern wir uns für Sie um alles notwendige.  Werden Sie vor allem schnell wieder gesund – wir kümmern uns um den Rest!

Gesundheit sollten wir uns nicht nur wünschen, sondern als Recht erkämpfen.
Zitat: Kofi Annan

Das Medizinrecht

Medizinrecht - Arzt-Patienten-VerhältnisDas Medizinrecht ist als eigenständiges Rechtsgebiet anzusehen. Eine allgemeinverbindliche Definition des Medizinrechtes hat sich jedoch noch nicht herauskristallisiert. Am besten lässt sich dieses Gebiet wohl als die Summe derjenigen Rechtsnormen, die sich unmittelbar oder mittelbar auf die Ausübung der Heilkunde beziehen, beschreiben. Im Kern regelt das Medizinrecht das Arzt-Patienten-Verhältnis, wobei die Rechtsmaterie insgesamt viel umfangreicher ist. Es handelt sich hier nicht um ein eigenständiges, dogmatisch gewachsenes Rechtsgebiet, sondern um eine „Querschnittsmaterie“. Das Medizinrecht vereint demnach öffentlich-rechtliche sowie zivil- und strafrechtliche Aspekte und kann sich auch dem Einfluss des Europäischen Rechts nicht entziehen.

Regelungsgegenstände sind beispielsweise:

Zivilrecht

Strafrecht

Öffentliches Recht (einschl. Sozialrecht)

  • ärztliches Berufsrecht
  • Arzneimittel-/Medizinproduktegesetz
  • Recht der gesetzlichen Krankenversicherung (SGB V)

Ein zentrales Thema: Die Arzthaftung

Unter Arzthaftung versteht man die Verantwortung eines Arztes gegenüber einem Patienten bei schuldhaftem Handeln, welche infolge der Ausübung seiner ärztlichen Tätigkeit entsteht. Nach langjährigen vielfältigen Bemühungen um eine spezialgesetzliche Regelung der zivilrechtlichen Arzthaftung wurde im Jahr 2013 der Behandlungsvertrag im BGB als spezieller Vertragstyp geregelt (§§ 630a – 630h). Im Übrigen ist das Arzthaftungsrecht im Kern weiterhin Richterrecht.

Auf der ersten Stufe des Arzthaftungsprozesses stellt sich immer die Frage, ob ein Behandlungsfehler bejaht werden kann oder nicht. Ist ein solcher Behandlungsfehler passiert, ist weiterhin der Nachweis eines ursächlichen Zusammenhangs zwischen Behandlungsfehler und Schaden erforderlich. Liegen beide Voraussetzungen vor, kann dies für den behandelnden Arzt bzw. die behandelnde Klinik sowohl straf-, als auch zivilrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

Das Krankenhausrecht

Dem Begriff des Krankenhausrechts werden üblicherweise die Bereiche der Krankenhausfinanzierung, der Krankenhausplanung und der Bereich der Beziehungen zu den Leistungserbringern zugeordnet. Das Rechtsgebiet stellt sich als Teilgebiet des besonderen Verwaltungsrechts und des Sozialrechts dar. Krankenhausrecht und Krankenhausfinanzierung stellen dynamische und unübersichtliche Materien dar. Sie haben in den letzten Jahren wesentliche Änderungen erfahren. Genannt sei hier das Krankenhausfinanzierungsreformgesetz (KHRG) oder die Aufhebung der Trennung zwischen ambulanter und stationärer Leistungserbringung. Die Entscheidungsträger in den Krankenhäusern müssen sich intensiv mit dieser Materie auseinandersetzen, um die sich daraus ergebenden Chancen und Risiken zu erkennen.

Apothekenrecht, sowie Arzneimittelrecht, sowie  Medizinprodukterecht

Das Apothekenrecht regelt die Grundlagen des Betriebs von Apotheken. Primärer Auftrag von Apotheken ist die Versorgung der Bevölkerung mit Medikamenten. Wichtige Gesetze sind das Apothekengesetz (ApoG), das Arzneimittelgesetz oder das Gesundheits-Modernisierungs-Gesetz.

Das Arzneimittelrecht regelt die Herstellung, klinische Prüfung und Abgabe von Arzneimitteln. Im Vordergrund steht hierbei die Gefahrenabwehr zur Sicherstellung der Gesundheit der Bevölkerung. Kern des Arzneimittelrechts ist das Arzneimittelgesetz von 1976. Konkretisiert wird dieses Gesetz durch weitere Richtlinien und Verordnungen.

Das Medizinprodukterecht ist ein weiteres sehr komplexes Rechtsgebiet. Vordergründig geht es dabei um ein formales und kompliziertes Zulassungsverfahren für Medizinprodukte wie Herzschrittmacher, künstliche Gelenke oder Katheter. Für fehlerhafte Medizinprodukte haften die Hersteller nach dem Produkthaftungsgesetz in Verbindung mit dem spezielleren Medizinproduktegesetz (MPG).

Behandlungsfehler / Kunstfehler und deren Beweislast

Beweislast bei BehandlungsfehlernUnter einem Behandlungsfehler ist eine nicht sorgfältige und nicht den anerkannten medizinischen Standards entsprechende Behandlung einer Ärztin oder eines Arztes zu verstehen. Grundsätzlich kann der Patient bei einem solchen Fehler Schadenersatz verlangen. Es muss allerdings grundsätzlich eine Kausalität zwischen Kunstfehler und dem Gesundheitsschaden gegeben sein. Fraglich ist, wer diesen Ursachenzusammenhang beweisen muss. Grundsätzlich hat der Patient den Ursachenzusammenhang zwischen dem Behandlungsfehler und dem geltend gemachten Gesundheitsschaden nachzuweisen (vgl. Beschluss des Bundesgerichtshofes vom 14. Januar 2014 (VI ZR 340/13). Zu dieser Grundregel wurden vom Bundesgerichtshof jedoch einige Ausnahmen entwickelt, nach denen es zu einer Beweislastumkehr zu Gunsten des Patienten kommt:

Beweislastumkehr bei grobem Behandlungsfehler

Der Arzt verschlechtert bei dieser Fallgruppe die Beweislastsituation des Patienten durch einen groben Behandlungsfehler so sehr, dass dem Patienten im Gegenzug eine Beweislastumkehr zukommen müsse. Ein grober Behandlungsfehler ist definiert als ein medizinisches Fehlverhalten, das aus objektiver ärztlicher Sicht nicht mehr verständlich erscheint, weil ein solcher Fehler einem Arzt schlechterdings nicht unterlaufen darf.

Beweislastumkehr bei “Anfänger-OP”

Eine Beweislastumkehr im Hinblick auf die Kausalität kann ebenso durch einen Fehler eines unerfahrenen Arztes entstehen, wenn dieser unerfahrene Arzt nicht von einem erfahrenen Assistenzarzt beaufsichtigt wurde. Das Krankenhaus haftet dann unter dem Gesichtspunkt des Organisationsverschuldens.

Medizinrecht – Häufige Fragen und Antworten

Täglich werden in Deutschland Zehntausende von Patienten durch Ärzte behandelt. Jedoch verläuft nicht jede ärztliche Behandlung fehlerfrei. Hat möglicherweise ein ärztlicher Behandlungsfehler stattgefunden, so stellt sich für den Patienten in der Regel die Frage, wie er seine Ansprüche auf Schadensersatz und Schmerzensgeld etc. gegenüber dem behandelnden Arzt bzw. dem Krankenhaus geltend machen kann. Die wichtigsten Fragen und Begrifflichkeiten aus dem Bereich Medizinrecht erläutern wir Ihnen daher nachfolgend:

Abfindungsvergleich
Arzneimittelherstellerhaftung
Arzthaftung - Gutachterverfahren
Behandlungsfehler – Beweislast des Patienten
Behandlungsfehler (grober) – Wann liegt er vor?
Behandlungsunterlagen
Einwilligung in Operation immer notwendig?
Klinikhaftung für Infektionen
Mitwirkungspflicht des Patienten
Sachverständigengutachten – notwendig?
Schadensersatzansprüche
Tierarzthaftung

Verjährungsfristen im Medizinrecht

ArtVejährungsfrist
unerlaubte Handlung/Haftung3 Jahre
bei Verjährungsverzicht30 Jahre
privatärztliche Honorarforderung3 Jahre
fahrlässige Tötung – § 222 StGBStrafrecht 5 Jahre
fahrlässige Körperverletzung – § 229 StGBStrafrecht 5 Jahre
unterlassene Hilfeleistung – § 323c StGBStrafrecht 3 Jahre

 

Weitere Fragen und Antworten finden Sie in unseren gesonderten FAQ Bereich.

 

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